SPD-Europaabgeordnete Vivien Costanzo und René Repasi: „Für eine sichere Patientenversorgung im Land!“

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche zu fordern, sagen die baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Vivien Costanzo und René Repasi:

„Die Versorgung mit künstlichen Herzen, Skalpellen oder Implantaten muss für Patienten sichergestellt sein. Die Anwendung der Medizinprodukteverordnung darf nicht dazu führen, dass medizinisch wichtige Produkte vom Markt genommen, Unternehmen Forschung oder Produktion aus Baden-Württemberg wegverlagern und die Gesundheit von Patienten leidet. Daher begrüßen wir die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnelle Maßnahmen von der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Lage und eine zweckmäßige Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens für Medizinprodukte zu fordern. Das sorgt für eine gesicherte Versorgungssituation und schützt diese wichtige Branche im Land!“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.10.2024

Deutschland und Europa sind aktuell mit zahlreichen neuen internationalen Herausforderungen konfrontiert. Das führt auch zu großem Austausch- und Diskussionsbedarf in unserer Partei. Der Landesvorstand hat genau dafür Anfang dieses Jahres den Arbeitskreis Internationales eingerichtet.

Der Arbeitskreis Internationales des SPD-Landesvorstands lädt zum Tagesseminar "Zwei Jahre Zeitenwende" ein. Dieses findet statt am

Sonntag, 10. November 2024
14:00 - 18:30 Uhr
im Haus der Abgeordneten am Schlossplatz
Stauffenbergstraße 1, 70174 Stuttgart

Bereits um 12:30 Uhr findet ein gemeinsames Mittagessen in Carl's Brauhaus statt. Bitte melde dich bis spätestens 28. Oktober an, falls du am Mittagessen teilnehmen möchtest. Falls du unter 35 bist, können die Fahrtkosten erstattet werden, da die Jusos Baden-Württemberg Mitveranstalter des Tagesseminars sind.

>>> Zur Anmeldung<<<

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.10.2024

Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hat nun auch offiziell bestätigt, dass sie die Zahl der Notfallpraxen im Südwesten reduzieren und 18 Standorte schließen will. Dazu sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch:

„Offensichtlich hat Minister Lucha die Auswirkungen der Schließung der 18 Notfallpraxen nicht geprüft. Die heutige Kundgebung macht für mich deutlich: Minister Lucha betreibt keine Politik des Gehörtwerdens. Und seine Rechtsaufsicht als zuständiger Minister nimmt er schon zweimal nicht wahr. Es ist ein Skandal, dass die betreffenden Kommunen, die Rettungsdienste, die Krankenhäuser und die gesetzlichen Kassen bisher nicht angehört wurden.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.10.2024

Schwetzingen, 13. Oktober 2024 – Neza Yildirim wurde mit breiter Unterstützung zur Kandidatin der SPD für die Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen (278) nominiert.

Mit ihrer klaren Vision und ihrem festen Standpunkt in Fragen der sozialen Gerechtigkeit, der Wirtschafts- und Bildungspolitik sowie der Migration geht Neza Yildirim motiviert in den Wahlkampf. Die SPD im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hat in der Rolf-Heidemann-Halle Neulußheim ihrer Kandidatin volle Unterstützung zugesagt.
Daniel Born, Landtagsabgeordneter und Vizepräsident des Landtags, eröffnete die Veranstaltung mit einem leidenschaftlichen Grußwort. Er betonte die Bedeutung freier und geheimer Wahlen als Grundpfeiler der Demokratie und lobte die SPD als deren "Bollwerk". Yildirim sei eine engagierte und verlässliche Kandidatin, die bereit sei, Verantwortung zu übernehmen und den Wahlkreis in Berlin kraftvoll zu vertreten.

In ihrer Vorstellungsrede bedankte sich Neza Yildirim für die langjährige Unterstützung. Sie versprach, sich für den Mittelstand, den Wohnungsbau und den Abbau von Bürokratie einzusetzen. Die Förderung der dualen Berufsausbildung, der Fachkräftemangel und die Unterstützung von Betrieben, die ausbilden, seien weitere Schwerpunkte ihrer Arbeit. Besonders wichtig sei ihr auch eine positive Vision für die Gesellschaft und die klare Abgrenzung zu den Parolen der AfD. „Wir dürfen nicht den falschen Versprechen folgen, sondern müssen eine starke, offene Gesellschaft fördern,“ betonte sie.
Jutta Menssen, Vorsitzende der SPD Neulußheim, sprach in ihrem Grußwort von einer „Richtungsentscheidung“ angesichts der Bedrohung der Demokratie durch radikale Kräfte. Sie lobte Yildirim für ihren Einsatz und ihren klaren Kurs gegen einfache Antworten und Radikalismus.

Auch der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land Volker Geisel sowie weitere Redner– darunter MdB und Vorsitzender der SPD Karlsruhe Parsa Marvi und der Leiter Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Bundestag Martin Gerster – lobten Yildirim für ihre Kompetenz und ihr Engagement, insbesondere in den Bereichen Bauen, Wohnen und Wirtschaft. Mit starker Unterstützung startet Neza Yildirim in den Wahlkampf, um den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen in Berlin zu vertreten.

Yildirim tritt damit zum dritten Mal gegen den CDU-Kandidaten Olaf Gutting an, der in den letzten Jahren aufgrund von Skandalen in die Kritik geraten ist. „Dieser Wahlkampf wird kein Selbstläufer, aber mit Neza Yildirim haben wir eine starke Kandidatin, die Begeisterung wecken kann,“ sagte Daniel Born abschließend.
 

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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 20.10.2024

Anlässlich des fünften Todestags von Erhard Eppler erinnert die SPD Baden-Württemberg an dessen Verdienste für das Land.

„Erhard Eppler war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und in Deutschland. Gerade im Bereich der Friedens- und Umweltpolitik war Erhard Eppler seiner Zeit weit voraus und hat die deutsche Nachkriegsgeschichte entscheidend geprägt. Wir werden Erhard Eppler als großen Denker und maßgeblichen Wegbereiter ein ehrendes Andenken bewahren“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 19.10.2024

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